ATME schreibt Bericht an Menschenrechtsrat der UN

An der Menschenrechtslage transsexueller Menschen hat sich in den letzten Jahrzehnten wenig verändert. Deutschland ist Profi im Aussitzen sämtlicher Beschwerden der Vereinten Nationen und der EU, seine Menschenrechtslage endlich zu verbessern. So gibt es bis heute keinen allgemeinen Diskriminierungsschutz, wie ihn UN und EU schon seit Jahren fordern. Dies trifft vor allem Minderheiten, wie transsexuelle Menschen. Die Aktion Transsexualität und Menschenrecht weist in ihrem Bericht an das Menschenrechtskomitee der Vereinten Nation auf speziell diese Probleme hin.

Doch auch ewig gestrige Ansichten über Geschlecht, die eigentlich ins dunkelste Mittelalter gehören, sind in Deutschland ein Teil der Normalität. Das Prinzip Ken-und-Barbie wiegt hier stärker als Wissenschaft und Menschenrechte. Die Existenz geschlechtlicher Vielfalt wird in andauernder Ignoranz biologischer Tatsachen geleugnet.

"Ein ausführlicherer Bericht war leider nicht möglich", so Christina Schieferdecker, die 2. Vorsitzende von ATME e.V., "da der Bericht nur einen bestimmten Umfang haben darf - und da mussten wir uns auf wenige Themen konzentrieren."

Die Universal Periodic Review "hat ein großes Potenzial zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte in den dunkelsten Ecken der Welt.", so Ban Ki-moon, Generalsekretär der Vereinten Nationen auf der Internetseite des Menschenrechtsrates (Human Rights Council).

Die UPR wurde durch die UN-Generalversammlung 2006 beschlossen. Sie ist ein Prozess, nach dem die Menschenrechtslage in jedem Land bewertet werden kann. Derzeit gibt es keinen anderen allgemeinen Mechanismus dieser Art. Die UPR ist ein wichtiges Element, das die Staaten an ihre Verantwortung erinnert, alle Menschenrechte und Grundfreiheiten vollkommen zu respektieren und umzusetzen.

Alle vier Jahre erfolgt eine Überprüfung durch das Menschenrechtskomitee, das sich aus Vertretern verschiedener Länder zusammensetzt. Die UPR des Menschenrechtsrates bietet jedem Staat die Möglichkeit zu erklären, welche Maßnahmen er ergriffen hat, um die Lage der Menschenrechte in seinem Land zu verbessern und die menschenrechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen, die auch Deutschland u.a. mit der Unterzeichnung internationaler Abkommen eingegangen ist.

Nichtregierungsorganisationen und internationale Menschenrechtsgruppen, wie ATME, beteiligen sich an diesem Prozess und unterstützen das Menschenrechtskomitee mit Berichten aus dem jeweiligen zu überprüfenden Land. Auch bereits bei der allerersten Prüfung Deutschlands, bei der Universal Periodic Review 2008, war ATME bereits beteiligt und begleitet seit dem diesen Überprüfungsprozess.

Links:
Bericht von ATME 2012 in englisch als pdf oder als epub
Bericht von ATME 2008 in deutsch als pdf
Artikel mit Zusatzinfos zum UPR (2008)
Website des Menschenrechtskomitees

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