Menschenrechte
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Was sind Menschenrechte? Dies ist keine einfach zu beantwortende Frage. Prinzipiell geht die Idee der Menschenrechte davon aus, dass jeder Mensch von Geburt an gewisse Rechte besitzt. Diese Rechte besitzt er einzig und allein auf Grund der Tatsache, dass er ein Mensch ist. Häufig wird behauptet, die Idee der Menschenrechte wäre schon sehr alt. Doch schaut man genauer hin, so stellt man fest, dass „Rechte“ meist nur bestimmte Bevölkerungsgruppen hatten, die als „Menschen“ oder „Bürger“ oder ähnliches gesehen wurden. Wer weder männlich war noch Bürgerrechte (oder Ähnliches) besaß, besaß meist keine Menschenrechte. Am besten zeigt dies ein Blick auf die USA, der Staat, in dem die Idee der heute bekannten Menschenrechte geboren wurde: 1964 erhielt Martin Luther King den Friedensnobelpreis, dem Protestaktionen gegen die Rassendiskriminierung vorausgingen. 1968 wurde er erschossen. 20 Jahre nach Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mussten Schwarze immer noch in den USA um ihre Menschenrechte kämpfen und wurde Martin Luther King erschossen. Menschenrechte sind ein Ideal, auf das wir hin arbeiten. Wir besitzen sie zwar theoretisch von Geburt an, jedoch können und werden sie uns häufig von unserem Staat und unserem Rechtssystem vorenthalten. Sie werden uns häufig vorenthalten, weil die Idee der allgemeinen und unveräußerlichen Menschenrechte eine immer noch sehr junge Idee ist und noch nicht in allen Köpfen angekommen ist. Bedenkt man, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 verabschiedet wurde, dann erkennt man, dass erst jetzt langsam die Generation an die politische macht kommt, die auch schon einmal etwas in ihrer Schulzeit von den Menschenrechten hörte. Auch wenn das Wort „Menschenrechte“ jedem bekannt ist, „die Menschenrechte“ sind es nicht – leider. Nun noch kurz etwas zur Entstehung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Am 10. Dezember 1948, wurde Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen verabschiedet. Sie beginnt mit den folgenden Worten: „Da die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet, [...] verkündet die Generalversammlung die vorliegende „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal." In den darauf folgenden Jahren entstanden Kontrollinstrumente, wie der Menschenrechtsausschuss oder das Amt des Hochkommissars für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen. Der Sitz des Hochkommissars für Menschenrechte ist Genf. Wenn ihr ihn im Internet sucht, so findet Ihr ihn unter www.ohchr.org. Nach dem Ende des 2. Weltkrieges sollte 1945 eine neue und bessere Welt geschaffen werden. Dies geschah vor allem unter dem Eindruck der ungeheuerlichen Menschenrechtsverletzungen durch das nationalsozialistische Regime. Schon 1941 hatte der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt in einer Botschaft an den Kongress vier Grundfreiheiten als Grundlage einer neuen Weltordnung genannt. Die Freiheit der Rede, der Religion, des Wollens und des Fühlens. Seine Idee gründete sich auf die Erkenntnis, dass Frieden und Freiheit auf Dauer nicht bewahrt werden können ohne eine menschenwürdige Existenz jedes einzelnen Menschen. Das Neue und Zukunftsweisende an der Idee von Benjamin Roosevelt, war die Verbindung von individuellen Freiheitsrechten mit sozialen Rechtsansprüchen. US-Präsident Franklin D. Roosevelt unternahm noch während des Zweiten Weltkrieges einen Versuch, eine Organisation zur Sicherung des Friedens zu schaffen. Dabei erarbeitete zusammen mit dem britischen Premierminister Winston Churchill die Atlantik-Charta. Am 1. Januar 1942 beriefen sich 26 Staaten in der „Declaration by United Nations“ auf die Prinzipien der Atlantik-Charta. Durch die Mitarbeit der UdSSR und Chinas an der neuen Friedensordnung kam es zur Moskauer Erklärung der Vier Mächte. Diese zielte auf eine schnellstmögliche Schaffung einer Organisation zur Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit. Sie beruhte auf dem Prinzip der Souveränität und Gleichheit aller beteiligten Staaten. Bald darauf wurde auch Frankreich in den Kreis der vier Mächte aufgenommen. Die Charta der Vereinten Nationen (auch sie gilt als Menschenrechtserklärung) wurde 1945 fertig gestellt. Sie wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco von 50 Staaten unterzeichnet. Franklin Roosevelt erlebte dies übrigens nicht mehr. Er starb im April 1945. Der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 gingen harte Auseinandersetzungen voraus. Zwischen Ost und West herrschte vor allem Strittigkeit in der Frage nach dem Vorrang von Individual- oder Sozialrechten. Bei der Schlussabstimmung auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris wurde schließlich die Erklärung der Menschenrechte bei acht Enthaltungen angenommen. Sechs davon kamen von den damals kommunistisch regierten Staaten, denen die sozialen Rechte nicht weit genug berücksichtigt erschienen. Dabei hatte man sich größte Mühe beim Inhalt und der Formulierung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ gegeben. Wesentlichen Anteil an der Abfassung hatten unter anderem der kanadische Jurist John Humphrey, der libanesische Politiker und Philosoph Charles Malik, der französische Jurist René Cassin, der chinesische Philosoph Peng-chun Chang sowie Eleanor Roosevelt, die Witwe des US-Präsidenten Franklin Roosevelt. Dennoch, trotz der Enthaltungen, wurde mit der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ am 10. Dezember 1948 ein bedeutender Schritt getan. Um diesen nicht zu vergessen, wird der 10. Dezember als internationaler Tag der Menschenrechte begangen. Die „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ wurde durch zwei weitere völkerrechtlich verbindliche Menschenrechtskonventionen ergänzt. Sie wurden am 19. Dezember 1966 verabschiedet. Diese sind zum einen
Beide Abkommen traten 1976 in Kraft, nachdem sie von einer ausreichenden Zahl von Staaten unterschrieben wurden. Weitere international beschlossene Übereinkünfte sind u.a.:
Einige der beschlossenen Abkommen und Konventionen verlangen von den unterzeichnenden Staaten regelmäßige Rechenschaftsberichte zu deren Erfüllung. Vor allem an diesen Stellen können sich Nicht-Regierungs-Organisationen sehr einfach beteiligen und ihre Sicht der Menschenrechtslage äußern, wie dies ATME nun ab diesem Jahr regelmäßig tun wird. Alle diese Entwicklungen und Erfolge haben nicht verhindern können, dass wir von jenem Ideal, der weltweiten Anerkennung der allgemeinen Menschenrechte, noch weit entfernt sind. Menschenrechte sind von Natur aus weltweit gültig und besitzen einen unteilbaren Charakter. Daher können zu ihren Lasten auf Dauer nirgendwo auf der Welt ungestraft Kompromisse geschlossen werden. Es genügt nicht, darauf zu hoffen, von Menschenrechtsverletzungen verschont zu bleiben. Es hilft nicht, vor Realitäten den Kopf in den Sand zu stecken. Wer zum Beispiel Unbehagen vor der wachsenden Macht von Bürokratien und Wirtschaftsimperien verspürt oder die Entwicklung zum "gläsernen Menschen" fürchtet, darf nicht passiv bleiben. Menschenrechte sind von Menschen geschaffen. Die Wirksamkeit von Menschenrechten ist nur so groß wie die Zahl der Menschen, die für sie einzutreten bereit sind. "Ich mache mir das Vergnügen, mir einen Staat vorzustellen, der es sich leisten kann, zu allen Menschen gerecht zu sein, und der das Individuum achtungsvoll als Nachbarn behandelt; einen Staat, der es nicht für unvereinbar mit seiner Stellung hielte, wenn einige ihm fernblieben, sich nicht mit ihm einließen und nicht von ihm einbezogen würden, solange sie nur alle nachbarlichen, mitmenschlichen Pflichten erfüllten. Ein Staat, der solche Früchte trüge, und sie fallen ließe, sobald sie reif sind, würde den Weg für einen vollkommeneren und noch ruhmreicheren Staat freigeben - einen Staat, den ich mir auch vorstellen kann, den ich bisher aber noch nirgends gesehen habe."
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